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064/10.08.2017

 Für Bamberg eine Nummer zu groß?

Mit viel Skepsis, eher ablehnend, steht die Stadtratsfraktion der Bamberger Allianz (BA) den Plänen für den Bau einer neuen Multifunktions-Arena in Bamberg gegenüber. Die Halle soll 10.000 Besucher aufnehmen können und mindestens 55 Millionen Euro kosten. „Dazu stellen sich eine Menge Fragen“, meint BA-Fraktionssprecher Dieter Weinsheimer, „und viele davon sind noch nicht ´mal ansatzweise beantwortet“.

Aus sportlich-wirtschaftlicher Sicht klinge die Idee gut: Brose-Bamberg-Chef Michael Stoschek und Oberbürgermeister Andreas Starke wollen in Bamberg einen „Hotspot“ für Unterhaltungsangebote in der Metropolregion Nürnberg einrichten. Das Basketballangebot von Brose Bamberg soll dafür den Kern bilden. In der BA-Fraktion sieht man das kritisch. Schon deshalb, weil sich die Anfangsbehauptungen zerschlagen haben, dass die Stadt Bamberg keine finanziellen Lasten zu tragen habe. Mittlerweile wisse man zwar, dass die Stadt doch einen „überschaubaren Kostenbeitrag“ (OB Starke) tragen müsse, „aber wir wissen nicht einmal ansatzweise wieviel das sein wird“, sagt BA-Stadträtin Ursula Redler dazu. Auch wenn ein privater Investor den Hallenbau finanzieren würde, wird die Stadt verschiedene Verpflichtungen übernehmen müssen. Eine Multifunktions-Halle für 10.000 Personen wird zudem jede Woche mehrere Veranstaltungen anbieten müssen, um einigermaßen wirtschaftlich zu sein. „Man muss sich fragen, ob eine solche Halle für Bamberg nicht tatsächlich eine Nummer zu groß ist“, meint Redler.

Der Oberbürgermeister habe sich zwar schon zum „Projektkoordinator“ ausrufen lassen, merkt Michael Bosch an, aber außer zwei angeblich nicht geeigneten Standorten in Bamberg, werde der angeblich dritte infrage kommende nicht genannt. Von dem ausgewählten Standort hänge aber viel ab: „Da stellen sich Infrastrukturfragen, die besonders für die Bamberger von Bedeutung sind“, betont Bosch. Auch der Plan, die existierende Arena an der Forchheimer Straße abzureißen und auf dem Grund Wohnungen zu bauen, „ist sehr fragwürdig“, meint Hans-Jürgen Eichfelder. Die „verzwickte Eigentumslage“ mit dem Kaufland-Einkaufscenter würde den Wohnungsbau entweder sehr teuer oder unmöglich machen. Anderseits müssten für die im Stadtbesitz befindliche Arena jetzt schon langfristige Zins- und Tilgungsraten geleistet werden, die wohl auch bleiben werden.

Die mögliche Namensänderung von „brose bamberg“ in „brose metros“ sei aus Sicht der Fraktion ein Thema, bei dem die Anhänger von „Freak City“ gefragt werden sollten. > FT am 11.8.17 (stark gekürzt)     > Bamberger Online Zeitung am 11.8.17    > Freie WeBZet am 14.8.17 


063/22.07.2017

 

 Anerkennung, aber noch lange keine Zustimmung

In der aktuellen Diskussion über die Zukunftspläne der Brose Bamberg steht vornehmlich ein möglicher neuer Name im Vordergrund. Tatsächlich geht es natürlich um ein Sport- und Wirtschaftskonzept dessen Zielsetzung es ist, die Brose Bamberg zum Kernpunkt eines Basketballangebots für die Metropolregion Nürnberg zu machen. Dabei würde der Basketballsport nur noch eines unter vielen Unterhaltungsangeboten sein. Voraussetzung dafür wäre eine Multifunktionshalle für rd. 10.000 Besucher.

Einer Vertretung der Stadt Bamberg, bestehend aus zwei Bürgermeistern und den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen, wurde das Konzept am 1.8.2017 vorgestellt.

In einer Mitteilung auf seiner Homepage stellt dazu das Management der Brose Bamberg fest: „Im Übrigen fand die Projektvorstellung bei allen im Bamberger Stadtrat vertretenen Parteien große Zustimmung. Oberbürgermeister Andreas Starke übernimmt in seiner Funktion als Ratsvorsitzender der Metropolregion die politische Koordination.“

„Der erste Satz dieser Verlautbarung ist so nicht korrekt“, sagt dazu der Vorsitzende der BA-Stadtratsfraktion Dieter Weinsheimer. Er habe dem funktional-wirtschaftlichen Konzept zwar Anerkennung gezollt, aber als „ein Vertreter der Bamberger Bürgerschaft“ auch klar seine Skepsis herausgestellt. Er habe Zweifel, ob den Bambergern der Basketballsport so wichtig ist, dass sie sich für ein solch ambitioniertes Konzept gewinnen lassen. Denn die Stadt Bamberg werde Lasten tragen müssen, wenn auch noch nicht klar ist welche.
Zwei Mitglieder der Stadtratsdelegation haben sich daraufhin zu Wort gemeldet und sich von der Aussage Weinsheimers distanziert.
Deswegen ist die Aussage „die Projektvorstellung fand bei allen im Bamberger Stadtrat vertretenen Parteien große Zustimmung“, so nicht korrekt.


 062/22.07.2017

 Vor- und Nachteile transparent machen

Die Straßenbaumaßnahmen in Sutte und Matern im Zuge des „Projekts Sutte – Wasser 2015“ haben Auswirkungen auch auf andere Bereiche der Stadt. Namens der Stadtratsfraktion „Bamberger Allianz“ (BA) haben Michael Bosch und Ursula Redler nunmehr Oberbürgermeister Andreas Starke gebeten, eine mögliche Alternative zur Erhebung der Straßenausbau-Beitragssatzung (StAbS) prüfen zu lassen. Die in Bamberg gültige StAbS bewirkt für die betroffenen Bürger in den Straßen Sutte und Matern enorme Zahlungsverpflichtungen in Höhe von zum Teil 10.000 bis 30.000 Euro. Diese schwer zumutbare Belastung muss nach Ansicht der beiden BA-Stadträte auch vor dem Hintergrund gesehen werden, dass die beiden (kleinen) Straßen eine erhebliche Bedeutung für den Bamberger Straßenverkehr haben. Michael Bosch weist darauf hin, dass die Straßen von der Stadtverwaltung als Haupterschließungsstraßen einstuft sind.

Nach Meinung von Ursula Redler können in den nächsten Jahren grundlegende Sanierungen auch bei anderen Straßenzügen in Bamberg anstehen, was letztlich auch Kosten für die betroffenen Grund- und Hauseigentümer bedeuten wird. Deshalb erscheine es sinnvoll, einer vor Jahresfrist vorgenommenen Änderung des Kommunalabgabengesetzes durch den Bayerischen Landtag Beachtung zu schenken. Eine Neuerung ist, dass seit dem 01.04.2016 einmalige Straßenausbaubeiträge in wiederkehrende Beiträge für das gesamte Gemeindegebiet umgewandelt werden können (vgl. Art. 5b Abs. 1 Kommunalabgabengesetz – KAG).
Ursula Redler ist der Meinung, „dass es die Auswirkungen der Gesetzesänderung zu klären und prüfen gilt: Die Vor- und Nachteile müssen transparent gemacht werden“, betont sie.
Michael Bosch hält es daher für sinnvoll, dass diese Möglichkeit von der Bauverwaltung umfassend - möglichst mit einem zumindest überschlägigen Rechenbeispiel - dargestellt und gewürdigt wird.
Grundsätzlich fragen die beiden Stadträte danach, ob die derzeit geltende für Bamberg StAbS aufgrund der Änderung des Kommunalabgabengesetzes nicht auch aktualisiert werden müsste. > Originalantrag im PDF-Format    > FT am 2.8.17



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